ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Stand: 01.01.2012) der Firma rainbowgames § 1 Allgemeines 1. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Gewerbetreibende des etablierten Fachhandels im Bereich Kindergarten-, Schul- und Hortausstattung, sowie Ausstatter von Senioreneinrichtungen, und nicht an die Einrichtungen selbst. 2. Alle Lieferungen und Leistungen von rainbowgames erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Davon abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nur an, wenn er ihrer Geltung vorher schriftlich zugestimmt hat. 3. Sofern sich der Besteller im Rahmen des Bestellprozesses für einen Versand der ausgewählten Waren an eine vom Besteller angegebene Lieferadresse entscheidet, kommt ein Vertrag mit der Firma rainbowgames, Lübzer Str. 15, 19370 Parchim, als Verkäufer zustande. 4. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, diese begründen eigenständige Rechtsgeschäfte. Entstehende Mehrkosten hat der Verkäufer zu tragen. § 2 Abschluss und Rücktritt 1. Der Vertrag zwischen dem Besteller und dem Verkäufer kommt dadurch zustande, dass der Besteller eine Bestellung per Fax , Brief, E-mail, Telefon, oder über die Bestellseite des Shopsystems durch den Button "Ja, bestellen" oder gleiches sinngemäß durch die ENTER-Taste, als bindendes Angebot eines Vertragsabschlusses an den Verkäufer schickt. 2. Die Annahme des Angebotes durch den Verkäufer ist freibleibend und erfolgt unter dem Vorbehalt von Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern bzw. von unvorhersehbaren Preisanpassungen von Vorlieferanten. 3. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen, gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster etc. sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. 4. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind. 5. Falls es dem Verkäufer unmöglich wird die bestellte Ware zu liefern, wird der Besteller unverzüglich informiert und der bereits entrichtete Kaufpreis unverzüglich erstattet. § 3 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt 1. Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind sofort mit der Bestellung fällig. Die Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen rainbowgames-Preisliste. 2. Die auf unseren Seiten angegebenen VK-Preise beinhalten die gesetzlich vorgeschriebenen MwSt. EK_Preise sind Netto- Preise zzgl. der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt. Alle Preisangaben sind in EURO. 3. Dem Besteller steht bei den ersten drei Aufträgen ausschließlich die Bezahlung per Vorkasse zur Verfügung. Als Verwendungszweck muss der Besteller „Vorkasse + Kundennummer“, die er auf der gesonderten Rechnung findet, angeben.Überweisungen mit anderen Verwendungszwecken können leicht übersehen oder anderen Kunden zugeordnet werden. Ab der 4. Bestellung erfolgt die Lieferung auf Rechnung. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen von rainbowgames innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. 4. Die Aufrechnungen durch Besteller sind nur zulässig, wenn Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. § 4 Geistiges Eigentum Alle Spiele sind geistiges Eigentum der Firma rainbowgames. Mit der Bestellung garantiert der Besteller, dass er die Spiele weder im Original, noch in abgeänderter Form, auf eigene Rechnung produzieren lässt, oder entsprechende Aufträge an Dritte vergibt. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Genehmigung der Firma rainbowgames. Bei Zuwiderhandlung wird eine Entschädigung in Höhe von 20.000 € fällig. § 5 Versand der Ware 1. Die Übergabe der Ware erfolgt durch Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Versandkosten betragen 5,50 € pro Paket und werden dem Besteller in Rechnung gestellt. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Besteller die zusätzlichen Kosten, Steuern und Zölle. Lieferfristen werden grundsätzlich eingehalten, wenn die eigene Belieferung durch Hersteller in der angegebenen Zeit erfolgt. Teillieferungen siehe §1.3. § 6 Widerrufsrecht 1. Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Besteller die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB- InfoV sowie der Erfüllung der Pflichten des Verkäufers gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an rainbowgames, Lübzer Str. 15, 19370 Parchim, Tel. 03871-6069940. § 7 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang. § 8 Gewährleistung und Haftung 1. Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel des Liefergegenstandes vor, kann der Besteller entweder Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Über die jeweils zu wählende Form entscheidet der Verkäufer. Ist der Verkäufer nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder kann er die Frist zur Nacherfüllung nicht einhalten, so ist der Besteller berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder eine Kaufpreisminderung zu verlangen. 2. Eine darüber hinausgehende Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz beruht. 3. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vetragsverletzungen. Bei Vetragsverletzungen ist die Haftung jedoch auf den typischer Weise vorauszusehenden Schaden begrenzt. § 9 Datenschutz 1. Personenbezogenen Daten, die Käufer uns über unsere Webseite oder durch Ihre Bestellung liefern, werden von uns gespeichert. Diese Daten werden von uns zur Korrespondenz (Kundenregistrierung, Marktforschung, persönliche Informationen und Werbekampagnen bezüglich unserer Produkte und Dienstleistungen oder die unserer Partner) mit Käufern verwendet. 2. Die von uns gespeicherten personenbezogenen Kundendaten werden nur zur Bestellabwicklung, zur Bonitätsprüfung, um einem Missbrauch unserer Internetseite vorzubeugen und um Sie über Bestellungen, Produkte und Angebote zu informieren, verwandt. Insbesondere die Bestellabwicklung erfordert es, dass ihre personenbezogenen Daten an andere Unternehmen (z.B. Post bearbeitende Unternehmen oder Lieferanten bei Direktlieferung) zur Bestellabwicklung weiter-gegeben werden. Diese Daten dürfen vom jeweiligen Unternehmen lediglich zur Erfüllung der entsprechenden Aufgabe verwendet werden. 3. Ferner nutzen und verarbeiten wir bei Erteilung einer Einwilligung Ihre Adress- und Bestelldaten und geben diese Daten auch an von uns ausgewählte Partnerunternehmen weiter. Wir geben ihre Daten weiter, sofern wir aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet sind oder Sie dies selbst bestimmt haben. 4. Gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz haben Kunden das Recht, ihre persönlichen Daten zu prüfen und bei Bedarf zu korrigieren. Ihre Einwilligungen zur Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten können Kunden jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber widerrufen. Hierzu senden Sie bitte eine formlose, schriftliche Mitteilung an rainbowgames, Lübzer Str. 15, 19370 Parchim. § 10 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. § 11 Sonstiges Es gilt deutsches Recht, Gerichtstand ist Parchim. zurück zu Impressum zurück zu Impressum AGB als PDF-Datei zum Ausdruck z. B. mit dem Adobe Reader Hinweis: Sie können mit der Rücktaste Ihres Browsers wieder zu der Rainbowgames-Website zurückkehren.